Our general terms and conditions

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

der Spielwaren Rosenberg UG (haftungsbeschränkt)

 

(Stand: 1. April 2010)

 

 

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

 

 

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Spielwaren Rosenberg gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Spielwaren Rosenberg hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

 

 

2. Kunden der Spielwaren Rosenberg im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

 

 

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 

 

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

 

 

3. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.

 

 

§ 2 Vertragsschluss

 

 

1. Für Vertragsschlüsse über die Internettplattformen der Spielwaren Rosenberg gilt:

 

 

a. Alle Angebote der Spielwaren Rosenberg sind freibleibend und unverbindlich.

 

 

b. Ein Vertrag zwischen Spielwaren Rosenberg und dem Kunden kommt erst zustande, wenn Spielwaren Rosenberg ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich Spielwaren Rosenberg das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.

 

 

c. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

 

d. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder Post eine Bestellung an Spielwaren Rosenberg übersendet, gibt der Kunde ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages mit Spielwaren Rosenberg ab. Nimmt ein Kunde eine Bestellung per E-Mail vor, so wird der Spielwaren Rosenberg den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei Spielwaren Rosenberg eingegangen ist.

 

 

Spielwaren Rosenberg ist berechtigt, das mit der Bestellung abgegebene Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang dieses Angebots bei Spielwaren Rosenberg anzunehmen. Die Annahme kann hierbei entweder in Textform oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erfolgen.

 

Spielwaren Rosenberg behält sich vor, einzelne Kunden nur auf Vorkasse oder per Nachnahme zu beliefern. In diesem Falle kann Spielwaren Rosenberg dem Kunden in Textform anbieten, einen Kaufvertrag über Lieferung auf Vorkasse oder per Nachnahme zu schließen.

 

 

e. Die Annahme einer Bestellung erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Selbstbelieferung durch die Zulieferer der Spielwaren Rosenberg. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von Spielwaren Rosenberg zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines kongruenten Deckungsgeschäftes mit dem Zulieferer.

 

 

Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung wird der Kunde unverzüglich informiert, und eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet.

 

 

f. Der Vertragstext wird von Spielwaren Rosenberg gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

 

 

2. Für Vertragsschlüsse über die Auktionsplattform eBay gilt:

 

 

a. Die von Spielwaren Rosenberg auf der Verkaufsplattform eBay eingestellten Angebote sind entsprechend den geltenden eBay-Bestimmungen verbindlich.

 

 

b. Der Vertrag kommt mit Spielwaren Rosenberg gemäß den eBay-AGB und der spezifischen Angebotsform zustande.

 

 

c. Die Vertragssprache ist deutsch.

 

 

d. Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

 

 

§ 3 Lieferung

 

 

1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

 

 

2. Unsere Lieferzeiten können je nach Angebot variieren. Die Lieferzeit beträgt im Regelfall 3-5 Werktage. Evtl. abweichende Lieferzeiten können den jeweiligen Angeboten entnommen werden.

 

 

3. Spielwaren Rosenberg beliefert nur Kunden innerhalb der folgenden Länder: Bundesrepublik Deutschland, Österreich, Belgien, Niederlande, Luxemburg, Dänemark, Tschechische Republik, Schweiz, Lichtenstein, Frankreich, Monaco Großbritannien, Italien, Slowenien, Schweden, Irland, Polen, Slowakei, Ungarn, Spanien, Portugal, Norwegen, Finnland Estland, Lettland, Litauen, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Serbien.

 

 

§ 4 Zahlungsbedingungen und Versandkosten

 

 

1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrifteinzug oder Rechnung. Spielwaren Rosenberg behält sich das Recht vor, für bestimmte Angebote nicht alle Zahlungsarten anzubieten.

 

 

2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

 

 

Zuzüglich zum Kaufpreis entstehen Versandkosten. Die Versandkosten sind bei den einzelnen Waren gesondert ausgezeichnet bzw. der Versandkostenübersicht zu entnehmen.

 

 

3. Hinsichtlich der Zahlungsarten gilt Folgendes:

 

 

a. Der Kunde verpflichtet sich, den geschuldeten Kaufpreis innerhalb von 7 Kalendertagen nach Vertragsschluss zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

 

 

b. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

 

 

c. Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber einem Unternehmer behält sich Spielwaren Rosenberg vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

 

 

4. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Spielwaren Rosenberg anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 

 

§ 5 Gefahrenübergang

 

 

1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

 

 

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.

 

 

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

 

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

 

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Spielwaren Rosenberg.

 

 

2. Gegenüber Unternehmern behält sich Spielwaren Rosenberg das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

 

 

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

 

 

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

 

 

1. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen (bzw. bei eBay-Käufen innerhalb von einem Monat) ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen.

 

 

Die Frist beginnt nach Erhalt der Widerrufsbelehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Spielwaren Rosenberg gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten der Spielwaren Rosenberg gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.

 

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

Spielwaren Rosenberg UG (haftungsbeschränkt)

 

Hamminkelner Landstraße 205

 

D-46487 Wesel

 

E-Mail: shop@kindergarten-onlineshop.eu

 

 

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.

 

 

Können Verbraucher Spielwaren Rosenberg die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen sie Spielwaren Rosenberg insoweit ggf. Wertersatz leisten.

 

Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.

 

Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Spielwaren Rosenberg zurückzusenden.

 

 

3. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn sie mit einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt.

 

 

4. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

 

5. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen:

 

1.     zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

 

2.     zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

 

3.     zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

 

 

§ 8 Gewährleistung und Haftung

 

 

1. Die Haftung der Spielwaren Rosenberg wegen Mängeln beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Ist der Kunde Unternehmer, so verjähren die Ansprüche des Käufers wegen eines Mangels innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

 

 

Sofern es sich bei der Ware um gebrauchte Artikel handelt, beträgt die Haftung der Spielwaren Rosenberg wegen Mängel ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

 

 

2. Ist der Kunde Unternehmer, leistet Spielwaren Rosenberg für Mängel der Ware zunächst nach ihrer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

 

 

Ist der Kunde Verbraucher, kann der Kunde zur Nacherfüllung nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen.

 

 

Sollte die Nacherfüllung fehlschlagen, kann der Kunde den Kaufpreis mindern oder – bei einem erheblichen Mangel – vom Vertrag zurücktreten.

 

 

3. Spielwaren Rosenberg haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

 

 

4. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens Spielwaren Rosenberg oder seiner Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche Spielwaren Rosenberg garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.

 

 

§ 9 Datenschutz

 

 

1. Spielwaren Rosenberg verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung und zur Bonitätsprüfung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von Spielwaren Rosenberg zur Vertragsabwicklung erhoben, verarbeitet und genutzt. Eine Verwendung der personenbezogenen Daten des Kunden zu eigenen Werbezwecken erfolgt grundsätzlich nicht.

 

2. Die Kunden der Spielwaren Rosenberg können ihre von Spielwaren Rosenberg gespeicherten personenbezogenen Daten jederzeit bei Spielwaren Rosenberg erfragen. Eine Auskunft kann auch gerne per E-Mail erteilt werden. Für die Löschung von Benutzerinformationen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen können sich Kunden jederzeit an Spielwaren Rosenberg wenden.

 

 

§ 10 Schlussbestimmungen

 

 

1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden zu Spielwaren Rosenberg gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde ein Verbraucher, der seinen gewöhnlichen Aufenthalt nicht in Deutschland hat, ist vorrangig das Recht des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, anzuwenden, soweit es sich um zwingende verbraucherrechtrechtliche Bestimmungen dieses Staates handelt, und deutsches Recht keine derartigen zwingenden verbraucherrechtlichen Bestimmungen enthält.

 

2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Düsseldorf. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

 

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

 

 

§ 11 Anbieter und Vertragspartner

 

 

Anbieter dieser Web-Seite und Vertragspartner der Angebote ist:

 

Spielwaren Rosenberg UG (haftungsbeschränkt)

 

Hamminkelner Landstraße 205

 

46487 Wesel

 

Geschäftsführer: Helmut Rosenberg

 

Eingetragen beim Registergericht des AG Duisburg: HRB 22259

Tel.: +49 281.4755301

 

E-Mail.: shop@kindergarten-onlineshop.eu

 

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a UStG: DE270530232.